Einträge von Miriam Melchner

Schriftliche Frage im Monat November 2019

Frage: Welche Softwarebestandteile unter freier Lizenz wurden bei dem in der Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda am 13. November 2019 von Annegret Kramp-Karrenbauer erwähnten („sicheren WhatsApp“) Messenger für die Bundeswehrkommunikation verwendet, und ist eine Nutzung dieser Kommunikationslösung in anderen Bereichen des öffentlichen Sektors denkbar? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Peter Tauber vom 19. Dezember 2019: […]

Schriftliche Frage im Monat November 2019

Frage: Welche Domains, die vom Bund genutzt werden, sind unter der Top Level Domain „org“ registriert, und welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem geplanten Verkauf der TLD durch die Internet Society (ISOC) an einen privaten Investor? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Günter Krings vom 16. Dezember 2019: Die Bundesregierung beobachtet das laufende Verkaufsvorhaben der […]

Schriftliche Frage im Monat November 2019

Frage: Plant das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat eine Arbeitsgruppe zur Ermöglichung eines Zugriffs auf verschlüsselte MessengerKommunikation einzurichten, und falls ja, was ist ihr geplanter Aufgabenbereich? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Günter Krings vom 10. Dezember 2019: Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat plant nicht, eine Arbeitsgruppe zur Ermöglichung eines Zugriffs […]

Schriftliche Frage im Monat November 2019

Frage: Bei welchen Punkten des ursprünglichen Entwurfs des „Contract for the Web“ hat sich die Bundesregierung mit welchen Begründungen (EU-Recht), deutsches Recht, Sonstige) für eine Änderung eingesetzt? Antwort des Staatsministers Dr. Hendrik Hoppenstedt vom 5. Dezember 2019: Die Bundesregierung begrüßt die globale Initiative „Contract for the Web“ der World Wide Web Foundation (WWW-Foundation). Der ursprüngliche […]

IGF 2019

Das Internet Governance Forum (IGF) ist eine jährlich stattfindende Diskussionsplattform rund um die Themen der Internet Governance. Organisiert wird die Veranstaltung seit 2006 jährlich von der UNO und bringt seitdem, ganz nach ihrem Multi-Stakeholder Ansatz, möglichst viele Interessierte aus der Zivilgesellschaft, NGO’s, Technik und Informatik zusammen um gemeinsam zu diskutieren, zu kritisieren und konstruktives Governance […]

ISDN-Abschaltungen

Im Internet mal schnell ein Kuchenrezept nachschlagen, Freunden per WhatsApp ein Bild schicken oder Weihnachtsgeschenke online bestellen – das sind alles selbstverständliche Aktivitäten im Jahr 2019. So selbstverständlich das für die meisten von uns ist, so schwierig gestaltet sich die Lage für viele Menschen im ländlichen Raum. Instabile Internetverbindungen mit wenig Bandbreite sind hier immer […]

Treffen mit dem chilenischen Mapuche Aktivisten Jorge Huichalaf Díaz im Bundestag

Seit drei Wochen gehen in Chile hunderttausende Menschen auf die Straße, um gegen soziale Missstände im Land zu demonstrieren. Unter den Demonstrierenden sind viele Tausend Mapuche, indigene Einwohner Chiles. Mit Protestaktionen lenken Aktivist*innen die Aufmerksamkeit auch auf die fehlende Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit des Landes. Ich hatte Jorge Huichalaf Díaz, einen Mapuche Aktivisten, bei einer […]

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„I like to fix things, to solve problems“ – Afrika-Preis für Juliana Rotich

Am Mittwoch erhielt die Kenianerin Juliana Rotich den Deutschen Afrika-Preis 2019, denn  ihre Arbeit macht einen Unterschied im Leben von Millionen Menschen weltweit und verbindet technische Innovationen mit sozialer Wirkung. Vor 8 Jahren traf ich Juliana Rotich am Rande einer Konferenz, wo sie mir von ihrem Projekt Ushahidi erzählte, das schon damals weltweit bekannt wurde. […]

Was öffentliches Geld finanziert hat, muss öffentliches Gut werden

Open Government ist ein Thema, das mich schon lange beschäftigt. Als Abgeordnete  arbeite ich daran, auch im Bundestag dem Ziel einer transparenteren Regierung und Politik ganz allgemein mehr Gehör zu verschaffen. Dazu habe ich mit anderen Abgeordneten der Linksfraktion diese Woche einen  Antrag  im Bundestag eingebracht. Er fordert die Umsetzung des Grundsatzes, dass alles was […]