Einträge von Miriam Melchner

Schriftliche Frage im Monat Dezember 2019

Frage: Welche Fördermöglichkeiten gibt es für Freiwilligendienste mit dem Fokus Digitalisierung und wie verteilt sich das jährliche Fördervolumen auf die verschiedenen Freiwilligendienst-Formen (z. B. Freiwilliges Soziales Jahr Digital)? Antwort der Staatssekretärin Juliane Seifert vom 27. Dezember 2019: Im Jahrgang 2015/2016 des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) haben das Generalsekretariat des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) (in Kooperation […]

Schriftliche Frage im Monat Dezember 2019

Frage: Welche Projekte zum Einsatz von Legal Tech als Staatliche Dienstleistung gibt es und welche sind von der Bundesregierung geplant? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Lange vom Dezember 2019: Die Bundesregierung plant derzeit keine Projekte zum Einsatz von Legal Tech als staatliche Dienstleistung.

Schriftliche Frage im Monat Dezember 2019

Frage: Gibt es nach Auffassung der Bundesregierung eine rechtliche Grundlage für den Einsatz von Chatbots als Alternative zu einer anwaltlichen Rechtsberatung, und wenn nicht, erwägt die Bundesregierung die Schaffung einer rechtlichen Grundlage? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Lange vom Dezember 2019: Spezifische gesetzliche Regelungen für den Einsatz von Chatbots in der Rechtsberatung existieren nicht. Es […]

Schriftliche Frage im Monat November 2019

Frage: Welche Softwarebestandteile unter freier Lizenz wurden bei dem in der Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda am 13. November 2019 von Annegret Kramp-Karrenbauer erwähnten („sicheren WhatsApp“) Messenger für die Bundeswehrkommunikation verwendet, und ist eine Nutzung dieser Kommunikationslösung in anderen Bereichen des öffentlichen Sektors denkbar? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Peter Tauber vom 19. Dezember 2019: […]

Schriftliche Frage im Monat November 2019

Frage: Welche Domains, die vom Bund genutzt werden, sind unter der Top Level Domain „org“ registriert, und welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem geplanten Verkauf der TLD durch die Internet Society (ISOC) an einen privaten Investor? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Günter Krings vom 16. Dezember 2019: Die Bundesregierung beobachtet das laufende Verkaufsvorhaben der […]

Schriftliche Frage im Monat November 2019

Frage: Plant das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat eine Arbeitsgruppe zur Ermöglichung eines Zugriffs auf verschlüsselte MessengerKommunikation einzurichten, und falls ja, was ist ihr geplanter Aufgabenbereich? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Günter Krings vom 10. Dezember 2019: Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat plant nicht, eine Arbeitsgruppe zur Ermöglichung eines Zugriffs […]

Schriftliche Frage im Monat November 2019

Frage: Bei welchen Punkten des ursprünglichen Entwurfs des „Contract for the Web“ hat sich die Bundesregierung mit welchen Begründungen (EU-Recht), deutsches Recht, Sonstige) für eine Änderung eingesetzt? Antwort des Staatsministers Dr. Hendrik Hoppenstedt vom 5. Dezember 2019: Die Bundesregierung begrüßt die globale Initiative „Contract for the Web“ der World Wide Web Foundation (WWW-Foundation). Der ursprüngliche […]

IGF 2019

Das Internet Governance Forum (IGF) ist eine jährlich stattfindende Diskussionsplattform rund um die Themen der Internet Governance. Organisiert wird die Veranstaltung seit 2006 jährlich von der UNO und bringt seitdem, ganz nach ihrem Multi-Stakeholder Ansatz, möglichst viele Interessierte aus der Zivilgesellschaft, NGO’s, Technik und Informatik zusammen um gemeinsam zu diskutieren, zu kritisieren und konstruktives Governance […]

ISDN-Abschaltungen

Im Internet mal schnell ein Kuchenrezept nachschlagen, Freunden per WhatsApp ein Bild schicken oder Weihnachtsgeschenke online bestellen – das sind alles selbstverständliche Aktivitäten im Jahr 2019. So selbstverständlich das für die meisten von uns ist, so schwierig gestaltet sich die Lage für viele Menschen im ländlichen Raum. Instabile Internetverbindungen mit wenig Bandbreite sind hier immer […]