Einträge von Miriam Melchner

Schriftliche Frage im Monat Januar

Frage: Wie viele Stellen im Bereich IT-Sicherheit in Bundesministerien und nachgeordneten Behörden sind derzeit besetzt, wie viele unbesetzt (bitte jeweils nach Bundesministerien inklusive den dazu nachgeordneten Behörden aufschlüsseln)? Antwort des Staatssekretärs Klaus Vitt vom 7. Februar 2020: Vorbemerkung der Bundesregierung Gemäß der Fragestellung waren sämtliche Personen zu erfassen, die mit IT-Sicherheit inklusive IT-Sicherheitsmanagement befasst sind […]

Einführung von IPv6 in der Bundesverwaltung

Kleine Anfrage der Abgeordneten Anke Domscheit-Berg, Niema Movassat, Petra Pau, Petra Sitte, Katrin Werner und der Fraktion DIE LINKE. Durch ein Internet-Protokoll ist festgelegt, wie im Internet Datenpakete verschickt werden. Damit die Pakete an der richtigen Stelle ankommen, braucht jeder Knotenpunkt des Netzwerks eine global eindeutige Adresse, so die Theorie. Knotenpunkte können zum Beispiel Computer […]

Schriftliche Frage im Monat Januar 2020

Frage: Welche Bundesminister und Bundesministerinnen unterstützen zum gegenwärtigen Zeitpunkt ein Demokratiefördergesetz, und welche nicht (bitte für jedes Ressort eine Position angeben)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Stefan Zierke vom 5. Februar 2020: Im Zusammenhang mit dem von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität haben das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und […]

Schriftliche Frage im Monat Januar 2020

Frage: Wird die Bundeswehr zu den bei der Entwicklung eines eigenen Messengers genutzten Open Source Software Produkten riot und Synapse eigenen Code beitragen und frei verfügbar machen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Peter Tauber vom 5. Februar 2020: Das Bundesministerium der Verteidigung beabsichtigt, bei Nutzung der Produkte Riot und Synapse im Rahmen des Bundeswehr-Messengers, etwaige […]

Schriftliche Frage im Monat Januar 2020

Frage: Sind die vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik erlassenen Mindeststandards für IT-Sicherheitsprodukte verpflichtend für Bundesbehörden, die solche Produkte beschaffen, und worin besteht diese Pflicht konkret (z. B. verbindliche Ausschreibungskriterien)? Antwort des Staatssekretärs Klaus Vitt vom 3. Februar 2020: Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erarbeitet nach § 8 Absatz 1 Satz […]

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Digitale Gewalt gegen Frauen muss endlich als Problem anerkannt werden

Bericht von Anne Roth Der Andrang zum Fachgespräch „Digitale Gewalt gegen Frauen“ am Dienstagabend war so groß, dass ein größerer Raum gefunden werden musste, damit alle kommen konnten, die sich für das Thema interessieren. Vertreter*innen von Beratungsstellen, Verbänden, NGOs und aus der Verwaltung, aber auch viele interessierte Einzelpersonen hörten zu und beteiligten sich an der […]

Schriftliche Frage im Monat Dezember 2019

Frage: Welche Fördermöglichkeiten gibt es für Freiwilligendienste mit dem Fokus Digitalisierung und wie verteilt sich das jährliche Fördervolumen auf die verschiedenen Freiwilligendienst-Formen (z. B. Freiwilliges Soziales Jahr Digital)? Antwort der Staatssekretärin Juliane Seifert vom 27. Dezember 2019: Im Jahrgang 2015/2016 des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) haben das Generalsekretariat des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) (in Kooperation […]

Schriftliche Frage im Monat Dezember 2019

Frage: Welche Projekte zum Einsatz von Legal Tech als Staatliche Dienstleistung gibt es und welche sind von der Bundesregierung geplant? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Lange vom Dezember 2019: Die Bundesregierung plant derzeit keine Projekte zum Einsatz von Legal Tech als staatliche Dienstleistung.

Schriftliche Frage im Monat Dezember 2019

Frage: Gibt es nach Auffassung der Bundesregierung eine rechtliche Grundlage für den Einsatz von Chatbots als Alternative zu einer anwaltlichen Rechtsberatung, und wenn nicht, erwägt die Bundesregierung die Schaffung einer rechtlichen Grundlage? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Lange vom Dezember 2019: Spezifische gesetzliche Regelungen für den Einsatz von Chatbots in der Rechtsberatung existieren nicht. Es […]