Einträge von Katja Ullrich

Schriftliche Frage in der Woche vom 26. November 2018

Frage: Welche Sicherheitslücken hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik seit 2014 durch eigenen Analysen entdeckt und mit den jeweiligen betroffenen Herstellern diskutiert, damit diese die Sicherheitslücken kurzfristig schließen konnten (bitte aufschlüsseln nach betroffenem Produkt und der zugewiesenen CVE-Nummer)? (BT-Drucksache 19/6212) Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Günter Krings vom 26. November 2018 Das Bundesamt für Sicherheit […]

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578 Abgeordnete stimmen für digitale Bildung – CDU-Abgeordnete Tiemann ist dagegen

Heute wurde im Bundestag über eine Änderung des Grundgesetzes abgestimmt. Die Grundgesetzänderung wird die Finanzierung digitaler Bildung durch den Bund ermöglichen. Mit einer großen Mehrheit von 578 Ja-Stimmen (87 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen) wurde diese Grundgesetzänderung angenommen. Mit Verwunderung nahm ich die Abstimmung der CDU-Abgeordneten Dr. Dietlind Tiemann aus meinem Wahlkreis zur Kenntnis. Es schockt mich […]

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Digitale Gewalt gegen Frauen: Kleine Anfrage an die Bundesregierung

Seit fast 20 Jahren finden immer am 25. November Aktionen statt, um auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam zu machen. Seinen Ursprung hat dieser „Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ in der Dominikanischen Republik. Am 25. November 1960 wurden die drei Schwestern Mirabal wegen ihrer politischen Aktivitäten gegen die Diktatur nach monatelanger Folter getötet. […]

Schriftliche Frage vom 29. Oktober 2018

Frage: Wie viele Mitteilungen bezüglich Verstoßes gegen die Pflichten zum Umgang mit Beschwerden über rechtswidrige Inhalte gemäß § 3 des Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG) hat das Bundesamt für Justiz seit Inkrafttreten dieses Gesetzes erhalten (bitte aufschlüsseln nach Quartal des Empfangs, Zeitraum zwischen Empfang der Mitteilung bis zu ihrer  Empfangsbestätigung in Monaten […]

Schriftliche Frage in der Woche vom 29. Oktober 2018

Frage: Welchen ideellen, finanziellen, personellen oder sonstigen Beitrag hat das Bundesamt für Verfassungsschutz zu der am 13. September 2018 vorgestellten Studie des Branchenverbandes Bitkom zu Angriffen auf Industrieunternehmen hinsichtlich der Erstellung, Durchführung, Auswertung oder sonstiger Aspekte geleistet (bitte  aufschlüsseln nach Art und Umfang der Leistung)? (BT-Drucksache 19/5440) Antwort des Staatssekretärs Dr. Markus Kerber vom 24. Oktober […]

Schriftliche Frage in der Woche vom 29. Oktober 2018

Frage: Welche Beschaffungen im Rahmen des Aufbaus eines Hochleistungsrechners für die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) befinden sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt in welchem Zustand des Ausschreibungs- oder Beschaffungsverfahrens (bitte aufschlüsseln nach Gegenstand bzw. Leistung)? (BT-Drucksache 19/5440) Antwort des Staatssekretärs Klaus Vitt vom 23. Oktober 2018 ZITiS plant den Aufbau und Betrieb eines Hochleistungsrechners, der […]

Schriftliche Frage in der Woche vom 8. Oktober 2018

Frage: Wie häufig erfolgte nach Kenntnis der Bundesregierung bislang eine Maßnahme aus den Kategorien eins bis fünf der Umsetzungsrichtlinien des Diplomatischen Reaktionsrahmens (Ratsdokument 13007/17) bei böswilligen Cyberaktivitäten (bitte aufschlüsseln nach Kategorie)? (BT-Drucksache 19/4946) Antwort des Staatssekretärs Andreas Michaelis vom 5. Oktober 2018 Der Bundesregierung ist ein Fall bekannt in dem eine Maßnahme nach Kategorie eins bis […]

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Schriftliche Frage in der Woche vom 1. Oktober 2018

Frage: Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung durchgeführt, um die auf der Drucksache 5306/18 des Rates der Europäischen Union erwähnten bewährten Verfahren in Bezug auf die Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen im Internet auch in Deutschland umzusetzen? (BT-Drucksache 19/4734) Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Lange vom 1. Oktober 2018 Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und das Bundesamt […]