Einträge von Katja Ullrich

Schriftliche Frage in der Woche vom 12. Oktober 2020

Frage: Wie hat das BMBF den Telekommunikationsanbietern die Ziele des Austauschs zwischen Anbietern und Ländern über Bildungstarife kommuniziert, beispielsweise hinsichtlich der technischen, vertraglichen und finanziellen Ausgestaltung oder des Leistungsumfangs? (BT-Drucksache 19/23454) Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Rachel vom 9. Oktober 2020 Der Bund hat gemäß der Präambel der Zusatzvereinbarung zum Digital-Pakt Schule 2019 bis 2024 […]

Haushaltsplanung 2021 – Bundeskanzleramt & BfDI

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Etat der Bundesregierung 2021 ist erstmalig auch der Ausschuss Digitale Agenda in die Beratungen eingebunden. Am Mittwoch begannen wir deshalb mit der Beratung des Haushaltsplans für den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, das Bundeskanzleramt und das Bundesministerium des Inneren. In meinem Video-Ausschussreport berichte ich davon, was wir […]

Schriftliche Frage in der Woche vom 28. September 2020

Frage: Wie ist der Planungsstand zur Entwicklung der polizeilichen KI-Strategie, und wurden neben dem Unternehmen msg systems AG weitere Firmen zur Entwicklung der polizeilichen KI-Strategie eingebunden (vgl. Bundestagsdrucksache 19/13866)? (BT-Drucksache 19/23047) Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Günter Krings vom 2. Oktober 2020Zur Konkretisierung der Strategie Künstliche Intelligenz (KI) der Bundesregierung im Hinblick auf die innere […]

Schriftliche Frage in der Woche vom 21. September 2020

Frage: Welche konkreten Aufgaben haben alle im Kontext Digitalisierung bis 16. September 2020 durch die Bundesregierung gegründeten GmbHs, und wie werden diese jeweils finanziert? (BT-Drucksache 19/22831) Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Bettina Hagedorn vom 24. September 2020:Eine Abfrage bei allen Ressorts ergab, dass drei GmbHs in dieser Legislaturperiode von der Bundesregierung im Kontext der Digitalisierung gegründet […]

Schriftliche Frage in der Woche vom 7. September 2020

Frage: Welche Weiterbildungsmöglichkeiten (Art, Fokus, Dauer der Weiterbildung) bietet das an, um seinen Mitarbeiter innen und Mitarbeitern Kenntnisse der IT-Forensik (Erkennung, Sicherstellung, Speicherung und Auswertung von digitalem Beweismaterial) für Ermittlungen im Bereich digitaler Plattformen wie z. B. Steam und 4chan zu vermitteln, um zu verhindern, dass Mitarbeiter innen und Mitarbeitern ungenügend befähigt sind, sichergestellte Daten […]

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Bildung 2. Klasse – jetzt auch digital

Seit Beginn der Corona-Pandemie war der Rückstand unseres Landes in digitaler Bildung keine Nebensache mehr, sondern wurde zu einem akuten und gravierenden Problem. Monatelang hatten Schulen geschlossen oder nur einen sehr eingeschränkten Zugang, Bildung fand entweder gar nicht statt, oder über Hausaufgaben-Arbeitsblätter und nur manchmal auch digital, denn in Deutschland hakt es an allem: die […]

Schriftliche Frage in der Woche vom 24. August 2020

Frage: Werden die im Gaia-X-Projekt zum Aufbau einer Leistungs – und wettbewerbsfähigen, sicheren und vertrauenswürdigen Dateninfrastruktur für Europa festzulegenden technischen Voraussetzungen für die Dateninfrastruktur von Anfang an eine vollständige IPv6-Unterstützung beinhalten, und falls nein, wieso nicht? (BT-Drucksache 19/21928) Antwort des Staatssekretärs Dr. Ulrich Nußbaum vom 28. August 2020GAIA-X ist eine dezentrale, föderale Dateninfrastruktur der nächsten […]

Schriftliche Frage in der Woche vom 3. August 2020

Frage: Welche Vereinbarung (Dauer, Aufwand, Ressourcen, Budget etc.) hat die Bundesregierung mit den Projektpartnern zur Weiterentwicklung (Pflege, Wartung, Bugfixes, Funktionserweiterung etc.) der Corona-Warn-App getroffen? (BT-Drucksache 19215/17) Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Sabine Weiss vom 5. August 2020Im Rahmen des mit der SAP SE & Co. KG geschlossenen Vertrages wurde für die in Abhängigkeit von der initialen […]

Schriftliche Frage in der Woche vom 3. August 2020

Frage: Wie verteilen sich die in Antwort auf meine Schriftliche Frage 6/513 aufgeführten Gesamtkosten der beiden Corona-Warn-App-Hotlines auf fixe Kosten und auf variable Kosten, und wie werden die variablen Kosten kalkuliert? (BT-Drucksache 19/21517) Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Sabine Weiss vom 5. August 2020Entsprechend der Antwort auf die Schriftliche Frage 6/513 können für den Betrieb von […]