Einträge von Katja Ullrich

Schriftliche Frage in der Woche vom 3. Juni 2019

Frage: Nach welchen Maßgaben bzw. methodischen Vorgaben findet jeweils die Evaluation des (auch geplanten) Einsatzes Künstlicher Intelligenz in der öffentlichen Verwaltung im Geschäfts- und Zuständigkeitsbereich der Bundesregierung statt, und an welchen dieser Evaluationen sind Soziologinnen und Soziologen, Verhaltensforscherinnen und Verhaltensforscher beteiligt? (BT-Drucksache 19/10765) Antwort des Staatssekretärs Andreas Feicht vom 4. Juni 2019: Die Bundesregierung versteht […]

Schriftliche Frage in der Woche vom 3. Juni 2019

Frage: Wie häufig wurden in den letzten 14 Monaten die ehemaligen Truppenübungsplätze Heidehof und Jüterbog durch die Bundeswehr überflogen, und welche Informationen und Absprachen mit der ortsansässigen Bevölkerung sind der Bundesregierung bezüglich der Nutzung und Überfliegung dieser Gebiete bekannt? (BT-Drucksache 19/10765) Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Peter Tauber vom 3. Juni 2019: Die Untersuchung des […]

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Diskussion auf der re:publica: #NoTechxit – Zurück zu Made in Europe

Diese Woche fand wieder die re:publica in Berlin statt. Sie ist die größte Konferenz zu den Themen Internet und digitale Gesellschaft in Europa. Dieses Jahr war ich an zwei Diskussionsrunden beteiligt. Die erste hatte den Titel „NoTechxit – Zurück zu Made in Europe“ und zusammen mit den anderen Gästen Claudia Nemat, Vorständin der Deutschen Telekom, […]

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Schriftliche Frage in der Woche vom 15. April 2019

Frage: Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um den wirtschaftlichen Schaden für die Unternehmen, die von der fortgesetzten Sperrung der Schleuse Zaaren betroffen sind, zu mildern, und verfügt die Bundesregierung nach eigener Auffassung über ausreichende Instrumente, um wirtschaftlichen Schaden für durch solche Schleusensperrungen betroffene Unternehmen zu minimieren? (BT-Drucksache 19/9553) Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Enak Ferlemann vom […]

Schriftliche Frage in der Woche vom 15. April 2019

Frage: Wie lauteten die Ergebnisse der Sitzung des Digitalrats unter Leitung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel am 28. März 2019, und welche Formen der Information darüber sind von Seiten der Bundesregierung für Parlament und Öffentlichkeit vorgesehen? (BT-Drucksache 19/9553) Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Dorothee Bär vom 8. April 2019 In der Sitzung des Digitalrats vom 28. […]

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Anhörungen zu digitaler Sicherheit und Desinformation im Internet

Bild: Im Ausschuss Digitale Agenda, CC-BY 4.0 Anke Domscheit-Berg Oft werde ich gefragt, wieso ich an manchen Debatten im Bundestag nicht teilnehmen kann oder wieso nicht alle Abgeordneten auf ihren Plätzen sitzen, wenn im Plenum über bestimmte Themen geredet wird. Aber das liegt oft daran, dass der Deutsche Bundestag ein Arbeitsparlament ist und viel Arbeit […]

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Schriftliche Frage vom 25. Februar 2019

Frage: Wie ist der derzeitige Stand der Umsetzung eines rechtlich abgesicherten Anspruches auf flächendeckenden Zugang zum schnellen Internet, welcher im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD zum 1. Januar 2025 angekündigt wird, und welches Ressort ist für die Umsetzung dieses Vorhabens federführend verantwortlich? (BT-Drucksache 19/8082) Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Steffen Bilger vom 25. Februar 2019 […]

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Schriftliche Frage vom 25. Februar 2019

Frage: Wie viele der von Bundesministerin von der Leyen angekündigten 100 Stellen der neugegründeten Cyberagentur (Pressemitteilung BMVg vom 31. Januar 2019) werden tatsächlich in ostdeutschen Bundesländern angesiedelt sein, da die Zahl der Beschäftigten am Hauptstandort im Raum Halle/Leipzig laut Aussage des Staatssekretärs Klaus Vitt zu TOP 4 im Ausschuss Digitale Agenda des Deutschen Bundestages am […]

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Schriftliche Frage in der Woche vom 25. Februar 2019

Frage: Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand der Reallabore, die vom Bundeswirtschaftsministerium angekündigt wurden (KI-Strategie des Bundes, S. 23), und sollen diese auch als Testfeld für gesetzliche Regulierungsvorhaben genutzt werden? (BT-Drucksache 19/8082) Antwort des Staatssekretärs Dr. Ulrich Nußbaum vom 26. Februar 2019 Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) verfolgt mit Blick auf Reallabore zwei Initiativen: […]