Einträge von Jannis

ISDN-Abschaltung bedroht Netzzugang auf dem Land

Für den Ausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur, in dem ich stellv. Mitglied bin, habe ich das Thema ISDN-Abschaltung auf die Tagesordnung setzen lassen. Die sorgt nämlich dafür, dass Menschen in ländlichen Regionen, wo es noch lange kein LTE gibt, nicht einmal mehr ihre antiquierte ISDN-Verbindung benutzen können – die Technik ist der Telekom schlichtweg […]

Öffentliches Geld? Öffentliches Gut! Außerdem: IT-Konsolidierung des Bundes im Ausschuss Digitale Agenda

Heute habe ich im Ausschuss Digitale Agenda einen Antrag der Linksfraktion vorgestellt, in dem wir fordern, was eigentlich selbstverständlich sein sollte: was mit öffentlichen Geldern finanziert wurde, sollte auch öffentliches Gut sein. Außerdem ging es darum, wie weit der Bund dabei ist, seine IT-Infrastruktur sicherer, günstiger und zentraler zu gestalten. Ihr könnt euch einen Teil […]

Anhörung im Ausschuss: Libra und andere Cryptowährungen

Heute haben hat der Ausschuss Digitale Agenda Expert*innen zu einer Befragung zum Thema Cryptowährungen, insbesondere zu Facebooks „Libra“, eingeladen. Im Video erzähle ich kurz, was spannend war und danach kommt noch einer der heute geladenen Expert*innen, Dr. Oliver Leistert von der Leuphana Universität Lüneburg zu Wort.

Erkenntnisse nach den „Prominenten-Doxing“-Fällen im Januar 2019

Parlamentarische Initiativen von Anke Domscheit-Berg, Petra Sitte, Birke Bull-Bischoff, Doris Achelwilm, Katrin Werner, Norbert Müller, Nicole Gohlke, Petra Pau, Simone Barrientos, Ulla Jelpke, 21. August 2019 21.08.19 – Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 19/12456 Anfang Januar wurde bekannt, dass die Daten von knapp 1000 Prominenten, darunter viele Politiker*innen, im Netz veröffentlich worden waren. Kurz darauf kündigte BMI Seehofer […]

Digital-Haushalt 2020: Wunsch und Wirklichkeit klaffen auseinander

Aus netzpolitischer Sicht ist der Haushaltsentwurf visionslos und enttäuschend. Mittel sind entweder zu gering, falsch priorisiert oder fließen zu langsam ab, gerade da, wo man sie am dringendsten braucht, wie beim Breitbandausbau. Bei der Verwaltungsmodernisierung trifft das alles zu. Der Open Government Partnership wurden die Mittel ganz gestrichen. So bleibt Open Government ein leeres Versprechen.

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Der Arbeitsfetisch und das Bedingungslose Grundeinkommen

„Was arbeitet Deine Frau?“ begann ein Dialog, der kürzlich auf Twitter wiedergegeben wurde. „Nichts. Sie ist Hausfrau. Sie kümmert sich um Haushalt und Kinder. Meine Eltern wohnen auch bei uns und brauchen Hilfe.“ Der Dialog zeigt etwas Typisches: unbezahlte Arbeit wird viel zu oft überhaupt nicht als Arbeit wahrgenommen. Im Jahr 2013 wurden laut Statistischem […]

Seenotrettung auf dem Mittelmeer: DIE LINKE Brandenburg handelt

Seit 2014 sind mindestens 18.515 Menschen bei ihrem Versuch, über das Mittelmeer nach Europa zu flüchten, ertrunken. Im März diesen Jahres wurde obendrein die europäische Seenotrettungsmission SOPHIA ausgesetzt. Das und die Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung ist zutiefst beschämend für eine Gesellschaft, die sich „europäische Werte“ auf die Fahnen schreibt.  Da sich auch die Bundesregierung uneins […]

Als Netzaktivistin im Bundestag – Insider-Einblicke und Mitmachmöglichkeiten (Chaos Communication Camp 2019)

Der Bundestag ist anders als man denkt. Analoger als man ohnehin vermutet, mit irrsinnigen Abläufen und unvorstellbaren Papierbergen. Es ist viel anstrengender, als man sich je hätte ausmalen können. Man hat zu viel Durst und zu wenig Schlaf und kaum noch ein Privatleben. Aber man kann einen Unterschied machen und deshalb will ich zeigen, dass […]