Einträge von Claudia Sprengel

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Verkehrsministerium zur Schleusensperrung Zaaren: „Dann geht doch nach Suez“

Weil es durch die verlängerte Sperrung der Schleuse
Zaaren zu einer für viele kleine und mittlere Unternehmen existenzbedrohenden
Unterbrechung der Bundeswasserstraße von Berlin zur Mecklenburgischen
Seenplatte mitten in der Hauptsaison für Tourismus und Wasserwirtschaft kommt,
hat die Bundestagsabgeordnete, Anke Domscheit-Berg, das
Bundesverkehrsministerium gefragt, was für Maßnahmen man dort plant, um die
dramatischen Folgen für die regionale Wirtschaft zu mildern.

Nach Schätzungen der IHK Potsdam wird sich der
finanzielle Schaden auf bis zu zwei Millionen Euro belaufen, was der
Bundesregierung offenbar egal ist, denn ihre Antwort ist ein Monument der
Ignoranz. So schreibt Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im
Bundesverkehrsministerium, „Die Schiffbarkeit einer Bundeswasserstraße ist
eine faktische Gegebenheit, die den Schifffahrttreibenden Chancen zur
Betätigung eröffnet, auf deren Fortbestand aber kein Anspruch besteht.“
Weiter heißt es, dass es bei Bundeswasserstraßen keinen „Anspruch auf Schaffung,
Aufrechterhaltung oder Verbesserung des Weges“ gibt.… weiterlesen

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An den richtigen (Stell)Schrauben drehen

Am
28. und 29. März war die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg
wieder in ihrem Wahlkreis unterwegs – in Potsdam Mittelmark und
Brandenburg an der Havel. 

„Was mir an Wahlkreistagen besonderen Spaß macht, ist hinter die Kulissen gucken zu dürfen, verschiedensten Menschen bei ihren vielfältigen Aufgaben über die Schulter zu schauen und viele Fragen stellen zu dürfen“, so die Bundestagsabgeordnete.… weiterlesen

Büro(wieder)eröffnung in Brandenburg an der Havel

Am vergangenen Freitag wurde das neue Büro der LINKEN in Brandenburg an der Havel mit einer kleinen Feier eingeweiht.
Auch mein Wahlkreisbüro ist mit umgezogen und so fuhr ich nach Brandenburg, um mir die neuen Räumlichkeiten anzusehen und mit den Vertreter*innen der Stadtpolitik, als auch mit den Bürger*innen, die zur Einweihung gekommen waren, ins Gespräch zu kommen.

Die Stimmung war ausgelassen und wurde noch besser als eine junge Frau ihren Eintritt am Abend erklärte. Eine schöne Motivation für die kommenden Wahlkämpfe in diesem Jahr.
Auch die Landtagsabgeordneten Andrea Johlige und Dr. Andreas Bernig kamen zur Wiedereröffnung, ebenso wie eine der Landesvorsitzenden der LINKEN Diana Golze.… weiterlesen